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Sitzung Gemeinderat am 20.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • Fragen der Bürgerinnen und Bürger

  • 1. Blutspenderehrung 2020

  • 2. a) Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2021/2022
    b) Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Natur-/bzw. Waldgruppe
    c) Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen während der coronabedingten Schließung der Kindergärten; Konkretisierung des Gemeinderatsbeschlusses vom 21.07.2020

  • 3. Verzicht auf die Festsetzung von Benutzungsentgelten für den Trainingsbetrieb von Vereinen aufgrund der Corona-Pandemie

  • 4. Umbau Bushaltestelle Ortsmitte, Auftragsvergabe und weitere Beauftragung des Ingenieurbüros

  • 5. Fahrbahndeckenerneuerung L 556 OD Hambrücken (Hauptstraße)

  • 5.a. Fahrbahndeckenerneuerung Grundsatzbeschluss, Genehmigung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Beauftragung eines Ingenieurbüros

  • 5.b. Fahrbahndeckenerneuerung; Zustimmung Vereinbarung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe

  • 6. Umbau Bushaltestelle "Bastwald", Grundsatzbeschluss wegen Zuschussbeantragung

  • 7. Umbau Bushaltestelle "Prinz Carl"; Beschluss Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und weitere Beauftragung des Ingenieurbüros

  • 8. Neubau Kreisverkehrsplatz nördlicher Ortsausgang; Grundsatzbeschluss wegen Durchführung/Ausschreibung

  • 9. Grundsatzbeschluss zur möglichen Sanierung der Schulturnhalle, Förderantrag

  • 10. Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard
    Flächennutzungsplan 2025 - 1. Änderung mit den Änderungsbereichen
    - BR 1 „Erweiterung Kläranlage„
    - BR 2 „Eggerten Süd Erweiterung“
    - BR 3 „Südstadt Erweiterung„
    - BR 4 „Ehem. Gärtnerei Doll/Bannweide
    - BR 5 „Sport- und Freizeitzentrum“
    - BR 6 „Flugplatz„
    - BR 7 „Neutharder Straße – Landwirtschaftl. Betrieb“
    - KN 1 „Erweiterung Kläranlage„
    Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 (2) B

  • 11. Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard;
    Flächennutzungsplan 2025 – Teiländerung „Photovoltaikfreiflächenanlage
    Untergrombach„
    Beschluss über die Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 BauGB
    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

  • 12. Annahme von Spenden

  • 13. Bekanntgabe der in letzter nichtöffentlicher Sitzung am 22.09.2020 gefassten Beschlüsse

  • 14. Bekanntgaben, Anfragen, Wünsche

  • 14.a. Sachstand Sanierung Fahrbahnbelag Einmündung Binsenriedweg/Kirchstraße

  • 14.b. Verkehrsverhältnisse Pflegeheim/Sudetenstraße

  • 14.c. Straßenlaternen

  • 14.d. Homepage

  • 14.e. Informationsbroschüre

  • 14.f. Veröffentlichung von Parteien und Wählervereinigungen im Mitteilungsblatt

  • 14.g. Zufahrt rückwärtiger Bereich Hauptstraße 114 bis 118/Durchfahrt Kraichgaustraße

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