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Sitzung Gemeinderat am 26.11.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • Fragen der Bürgerinnen und Bürger

  • 1. Bürgermeisterwahl 2020; Festsetzung des Wahltages und Bildung Gemeindewahlausschuss

  • 2. Antrag der CDU-Fraktionen Forst und Hambrücken vom 04.11.2019 auf Bildung eines gemeinsamen schulpolitischen Runden Tisches "Lußhardt-Gemeinschaftsschule Forst-Hambrücken"

  • 3. Antrag der Jungen Liste-Fraktion vom 05.11.2019 auf Verlängerung der Stadtbahnlinie S2 über Forst und Hambrücken nach Waghäusel

  • 4. Neubau einer Schaltstation der Netze BW im Gemeindegebiet; Vorstellung der Maßnahme

  • 5. Tageselternverein; Einführung des Kommunalen Fördermodells "Platzpauschalen"

  • 6. Erlass einer Änderungssatzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

  • 7. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Gewerbegebiet Ost' für das Bauvorhaben Ostendstraße, Flst.-Nr. 4117

  • 8. Bebauungsplanänderung Hardtweg Nord; Stellungnahme zu den eingegangenen Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluss

  • 9. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hofäcker" für das Bauvorhaben Hofäckerstraße 2 b, Flst.-Nr. 4106/2

  • 10. Bebauungsplanänderung Grüner Baum, Entwurfsbilligung und Offenlage

  • 11. Vergabe Abriss Weiherer Straße 3; Auftragsvergabe

  • 12. Annahme von Spenden

  • 13. Neubau des Pflegeheims der Evangelischen Heimstiftung; Beschluss über den zukünftigen Namen

  • 14. Bekanntgabe der in letzter nichtöffentlicher Sitzungen am 24.10.2019 und 05.11.2019 gefassten Beschlüsse

  • 15. Bekanntgaben, Anfragen, Wünsche

  • 15.a. Namensvorschläge Pflegeheim

  • 15.b. Termin Gespräch Regierungspräsidium/Landratsamt wegen Fahrbahndeckenerneuerung L 556

  • 15.c. Kommunale Notfallplanung

  • 15.d. Feldwegunterhaltung

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